Rauchverbot für Eckkneipen gekippt
31.07.2008
++ Verfassungsbeschwerden des DEHOGA erfolgreich ++ Kleine Kneipen dürfen selbst entscheiden, ob geraucht werden darf oder nicht ++ Separate Raucherräume für Discotheken möglich ++
(Berlin/Karlsruhe, 30. Juli 2008) Das generelle Rauchverbot für kleine Kneipen und Bars ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht sah die zum Teil vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA Bundesverband) unterstützten Verfassungsbeschwerden als begründet an.
Bis zu einer Neuregelung der Landesnichtraucherschutzgesetze bis 31. Dezember 2009 dürfen Einraumbetriebe mit einer ausschließlichen Schankkonzession und einer Größe von bis zu 75 Quadratmetern selbst entscheiden, ob sie einen Raucher- oder Nichtraucherbetrieb führen wollen. Der Besuch dieser Betriebe ist nur Gästen ab 18 Jahren gestattet. Die Präsidentin, Frau Gudrun Pink, vom DEHOGA Saarland begrüßte das Urteil des höchsten deutschen Gerichts vom 30. Juli 2008. Damit wird auch die saarländische Regelung erneut Gegenstand einer Prüfung sein.
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Downloads zur Unterstützung der Verfassungsbeschwerde vor dem Saarländischen Verfassungsgerichtshof und zum Volksbegehren des Freirauchervereins
16.06.2008
Das saarländische Nichtraucherschutzgesetz soll auf den Prüfstand kommen.
Zwei Mitglieder der Völklinger Wirteinitiative haben Verfassungsbeschwerde vor dem Saarländischen Verfassungsgerichtshof erhoben. In diesem Verfahren kommt es u.a. darauf an, die wirtschaftlichen Auswirkungen des Nichtraucherschutzgesetzes – insbesondere für Einraumgaststätten - dem Gericht zu verdeutlichen. Aus diesem Grunde wurde ein Fragebogen in Umlauf gebracht, den Sie nachstehend finden. Bitte nehmen Sie sich fünf Minuten Zeit und füllen den Fragebogen aus und senden ihn an die dort angegebene Adresse des Anwalts der Kläger.
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HierBinIchGast.de vorgestellt
04.06.2008
Wieder mal Lust, gut essen zu gehen? Was soll’s denn sein: Schwenker oder Sushi? Biergarten oder Drei-Sterne-Ambiente? Die neue Internet-Adresse „HierBinIchGast.de“ informiert umfassend und aktuell über die saarländische Gastronomie-Szene.
Ebenso schnell und direkt führt sie Gäste zu netten Pensionen und anspruchsvollen Hotels. „HierBinIchGast.de“ wurde von der Saarbrücker Web-Firma Site Point zusammen mit dem DEHOGA Saarland entwickelt.
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Gudrun Pink, Gerd Leidinger und Michael Buchna einstimmig wiedergewählt
03.06.2008
(Saarbrücken, 02.06.2008) Die Mitglieder des DEHOGA Saarland haben dem bisherigen Präsidium des Verbandes erneut das Vertrauen geschenkt. Auf dem Landesverbandstag 2008 in der Congresshalle wurde Gudrun Pink, Hotel Madeleine, Saarbrücken, einstimmig für weitere drei Jahre im Amt bestätigt.
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Saarländische Landesregierung hat Lärm-Verordnung für Fußball-Europameisterschaft verabschiedet
07.05.2008
Fußballübertragungen sind in Gaststätten mit Außengastronomie während der EM 2008 bis 1:00 Uhr nachts möglich!
Saarländische Gaststätten mit einer Außengastronomie benötigen für die Fernsehübertragungen im Freien bei der Fußball Europameisterschaft im Juni keine Ausnahmegenehmigung. Das ist der Inhalt der Landesverordnung des Umweltministeriums, die der Ministerrat verabschiedet hat.
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